Legau/München – Die Petition des Busunternehmers Heinrich Kink aus Legau (Unterallgäu), der eine sogenannte Flughafen-Abgabe fordert, hat der Wirtschaftsausschuss des Landtags mit 16:2-Stimmen abgelehnt.
Kink ist dagegen, Airports mit Steuergeldern zu unterstützen. Stattdessen plädiert er dafür, dass jeder Passagier pro Flug eine Abgabe zahlt.
Diese von Kink geforderte „Nutzerfinanzierung“ gebe es bereits, sagt der Westallgäuer Landtagsabgeordnete Eberhard Rotter (CSU), der im Wirtschaftsausschuss sitzt:
„Die Airports verlangen Gebühren von den Fluggesellschaften, die diese an die Kunden weitergeben.“ Und auch die Luftverkehrssteuer des Bundes werde auf die Ticketpreise umgelegt.
„Die Airports verlangen Gebühren von den Fluggesellschaften, die diese an die Kunden weitergeben.“ Und auch die Luftverkehrssteuer des Bundes werde auf die Ticketpreise umgelegt.
Im Ausschuss „haben die Vertreter von CSU, SPD und Freien Wählern gegen eine Flughafen-Abgabe gestimmt“, berichtet Rotter. Nur die beiden Grünen-Abgeordneten im Ausschuss hätten dafür plädiert, über einen solchen Obolus nachzudenken. (hku)
aus der Allgäuer Zeitung vom 23. April 2016
veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung der Allgäuer Zeitung (Lokalredaktion Memmingen)
veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung der Allgäuer Zeitung (Lokalredaktion Memmingen)
Der Darstellung von CSU-MdL Eberhard Rotter sei ein Zitat aus der Sendung „Jetzt mal ehrlich“ des Bayerischen Fernsehens vom 06.07.2015 (ab Position 15:20) gegenübergestellt:
Prof. Dieter Buchberger: „Friedrichshafen macht einen Umsatz von 20 Euro pro Passagier, Innsbruck 35 und wir [Memmingen] machen acht Euro pro Passagier.“
Reporterin: „Das kann doch nicht lange gehen.“
Prof. Buchberger: „Doch – solange der Freistaat immer nachschießt, geht das doch. Der [Flughafen] wird aus Steuergeldern am Leben erhalten.“
Reporterin: „Das kann doch nicht lange gehen.“
Prof. Buchberger: „Doch – solange der Freistaat immer nachschießt, geht das doch. Der [Flughafen] wird aus Steuergeldern am Leben erhalten.“